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ROUNDUP: Suga ist neuer Regierungschef in Japan - Kontinuität und Reformen

16.09.20

TOKIO (dpa-AFX) - Der 71 Jahre alte Yoshihide Suga hat die Nachfolge von Shinzo Abe als japanischer Ministerpräsident angetreten. Suga wurde am Mittwoch erwartungsgemäß mit der Mehrheit seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihres kleinen Koalitionspartners Komeito vom Unterhaus des Parlaments gewählt.

Suga war zuvor Kabinettssekretär und Regierungssprecher unter Abe, der nach einer Rekordamtszeit von fast acht Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Suga will dessen Politik nun fortsetzen und damit für Kontinuität und Stabilität sorgen, den Schwerpunkt aber auf den wirtschaftlichen Reformprozess verlagern.

Suga, der das Image eines "self made"-Mannes pflegt und dessen Motto "Wo ein Wille ist, ist ein Weg" lautet, steht vor einer Reihe großer Herausforderungen. Die Nummer drei der Weltwirtschaft, die sein Vorgänger Abe mit seiner "Abenomics" genannten Wirtschaftspolitik aus expansiver Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und dem Versprechen von Reformen aus der Stagnation holen wollte, ist im Zuge der Coronakrise in eine Rezession gerutscht.

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Die versprochenen großen Strukturreformen blieben unter Abe nach Meinung von Beobachtern zwar aus. Zugleich aber gab es mehrere kleinere Reformen, für deren Ausarbeitung und schwierigen Umsetzung Suga zuständig war: Vom Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union über eine Reform des Sozialversicherungssystems, der Wiederbeschäftigung von älteren Bürgern bis hin zu einer Agrarreform.

"Suga war der Garant für die Umsetzung dieser Reformen", erklärte Martin Schulz, Chefökonom beim Technologiekonzern Fujitsu der Deutschen Presse-Agentur in Tokio. Als Kabinettssekretär hatte Suga im Hintergrund mit eiserner Hand bewirkt, die Bürokratie unter seine Kontrolle zu bringen, um Politik gegen Widerstände durchzusetzen. So sorgte er für die Förderung von Agrarexporten und eine Senkung der Mobilfunktariffe. Auch den Boom an ausländischen Touristen, der bis zur Pandemie viel Geld ins Land brachte, schreibt er sich zugute.

Die Erkenntnis, dass in einer Gesellschaft wie Japan, die so rasant altert wie keine andere Industrienation "Produktivität und stabiles Wachstum am wichtigten sind, wird den neuen Wirtschaftskurs bestimmen", ist sich Schulz sicher. So hat Suga angedeutet, dass es eine Reform bei den vielen Regionalbanken geben müsse. Zudem kündigte er als einen ersten Schritt eine Behörde für Digitalisierung an, um den Rückstand der Hightechnation bei der Digitalisierung aufzuholen.

Auch außenpolitisch sieht sich Suga, der bisher kaum ins Ausland gereist ist, vor einer Reihe großer Herausforderungen. Dazu zählen das Machtstreben des Nachbarn China in der Region, die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm und die schwer belasteten Beziehungen zu Südkorea. Auch mit Russland liegt Japan seit Jahrzehnten im Streit um die Kurilen-Inseln im Pazifik. Zudem muss er ein gutes Verhältnis zum Gewinner der US-Präsidentenwahl aufbauen.

Dabei hatte sich bis vor kurzem kaum jemand vorstellen können, dass ein Mann wie Suga von der LDP einmal zum Partei - und damit zum Regierungschef gewählt werden würde. Schließlich entstammt er anders als Abe und seine Vorgänger keiner Politikerdynastie. Sein Vater war Erdbeerzüchter, seine Mutter Lehrerin. Statt wie erhofft den landwirtschaftlichen Familienbetrieb in einem Dorf in Akita im kalten Norden Japans zu übernehmen, ging der junge Suga nach Tokio und arbeitete dort zunächst in einer Kartonfabrik. Später studierte er Jura, arbeitete als Sekretär eines Abgeordneten und wurde mit 47 Jahren erstmals ins Parlament gewählt.

Suga ist der breiten Öffentlichkeit erst seit April vergangenen Jahres bekannt, als er den Namen der neuen Kaiserära "Reiwa" verkündete und damit den Spitznamen "Onkel Reiwa" bekam. Dass er an die Spitze der Macht gelangte, verdankt er einflussreichen parteiinternen Machtgruppen. Diese hatten ihn zu Wochenbeginn bereits zum Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) als Nachfolger von Abe gewählt. Angesichts einer zweiten Corona-Infektionswelle wollte man schnell wieder für Kontinuität und Stabilität sorgen. Dafür erschien Suga der richtige Mann. Zudem genießt er auch in der Öffentlichkeit große Unterstützung./ln/DP/eas


                                                                                                                        

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